Die Breitenbacher Stimmberechtigten haben entschieden: Die Thiersteiner Gemeinde ist dem Forum Schwarzbubenland wieder beigetreten.
von Dimitri Hofer – bz Basellandschaftliche Zeitung (PDF)
Der Breitenbacher Gemeinderat erlebte am Montagabend etwas, was er sonst nicht kennt. Die Exekutive der 4000-Einwohner-Gemeinde musste eine Niederlage einstecken. Die Stimmberechtigten entschieden an der Gemeindeversammlung für einmal gegen den Willen ihrer Regierung. Sie sprachen sich klar dafür aus, wieder ins Forum Schwarzbubenland einzutreten.
Aus dem auf Wirtschaftsförderung und Tourismus spezialisierten Verein war der Thiersteiner Hauptort auf das Jahr 2018 hin ausgetreten. Der Gemeinderat erachtet den Nutzen einer Mitgliedschaft als zu gering, weshalb sich Breitenbach als einzige Ortschaft des Dorneck-Thierstein zurückzog. Die Dorfexekutive hatte dem Verein bereits vor einigen Jahren den Rücken gekehrt, war dann aber wieder beigetreten.
Nach der Ankündigung des erneuten Austritts reichte Marcel Humair, früherer Breitenbacher Gemeinderat und Beirat des Forums, ein Postulat ein. Dieses verlangte, dass die Bevölkerung über einen Verbleib im Forum abstimmen kann. Mit 31 zu 19 Stimmen entschieden die Teilnehmer der Gemeindeversammlung nun, den Rückzug rückgängig zu machen. Breitenbach gehört dem Verein rückwirkend auf den 1. Januar 2018 wieder an.
Gemeinden zahlen am meisten
Es ist gut möglich, dass sich einige Unentschlossene im Pfarreisaal der römisch-katholischen Kirchgemeinde in Breitenbach von den Worten von Mark Winkler überzeugen liessen. Der Solothurner Kantonsrat aus Witterswil (FDP) ist Vorstandsmitglied des Forums und appellierte an die Solidarität der Breitenbacherinnen und Breitenbacher. «Ohne euch geht es nicht. Wir sind eine Region», redete er den Anwesenden ins Gewissen.
Mark Winkler zeigte auf, was der Verein, der im Neuen Theater in Dornach eine besetzte Infostelle betreibt, alles für die Region unternimmt. «Wir fördern die entscheidenden Standortfaktoren wie Wirtschaft, Verkehr, Bildung, Tourismus, Kultur und Gesundheit», erklärte er. Das Forum Schwarzbubenland unterstützt unter anderem die beiden Businesspärke in Zwingen und Reinach. Es führt das Sekretariat der Ammännerkonferenz Thierstein und der Konferenz Dornecker Gemeindepräsidien. Zudem organisiert der Verein Netzwerkanlässe und fördert regionale Produkte.
Mehr als die Hälfte der Einnahmen des Vereins von jährlich knapp 200’000 Franken stammen von den Gemeinden im Schwarzbubenland. Im Falle von Breitenbach waren es im vergangenen Jahr 12’134 Franken. Das Forum wird ebenso von Vereinen und Privaten, dem Kanton Solothurn, Baselland Tourismus und von der Postauto Schweiz AG finanziell unterstützt. Der sechsköpfige Vorstand des Vereins arbeitet ehrenamtlich. Geschäftsführerin Gelgia Herzog und der Wirtschaftsförderer Thomas Boillat werden jedoch für ihre Tätigkeit bezahlt.
Ziel: Autobahn Basel–Delémont
Auch wenn einige konkrete Beispiele genannt wurden, konnte man die Hauptkritik des Breitenbacher Gemeinderats nicht wirklich entkräften: Das Siebnergremium erachtet den Verein als zu wenig effizient. «Uns fehlt die Vision», erklärte Gemeinderat und Kantonsrat Christian Thalmann (FDP). Und Gemeindepräsident Dieter Künzli (FDP) outete sich als Fan der Subsidiarität: «Der Gemeinderat glaubt an das heutige föderale System mit den Ebenen Bund, Kanton und Gemeinde. Zusätzliche Ebenen werden nicht gebraucht.»
Trotz dem für ihn abschlägigen Entscheid des Volks will sich der Gemeinderat von Breitenbach ab jetzt verstärkt im Forum engagieren. Ein Ziel hat Dieter Künzli auch schon, das er mithilfe des Vereins eines Tages erreichen will: Eine durchgehende Autobahn von Basel nach Delémont.