Austritt aus dem Forum Schwarzbubenland: Breitenbach soll sich als Zentrumsgemeinde nicht abschotten
Ende Jahr tritt die Gemeinde aus dem Forum Schwarzbubenland aus. Der Entscheid des Gemeinderats, den Verein zu verlassen, stösst auf Kritik.
von Dimitri Hofer – @Solothurner Zeitung und Basellandschaftliche Zeitung
Ab Januar gehört Breitenbach als einzige der 23 Gemeinden des Dorneck-Thierstein dem Forum Schwarzbubenland nicht mehr an. Der Gemeinderat der zweitgrössten Ortschaft der Amtei ist mit den Leistungen des Vereins unzufrieden, weshalb sich das Dorf per Ende Jahr zurückzieht.
Geht es nach dem ehemaligen Breitenbacher Gemeinderat Marcel Humair wird der Austritt nur von kurzer Dauer sein. Aufgrund seines Postulats entscheidet die Bevölkerung der 4000-Einwohner-Gemeinde an der Gemeindeversammlung Anfang April über eine Fortführung der Mitgliedschaft im Verein. Dessen wichtigste Aufgaben sind die Wirtschaftsförderung und die Stärkung des Tourismus im Schwarzbubenland. Dafür erhält das Forum, das eine besetzte Infostelle im Neuen Theater in Dornach betreibt, von jeder Gemeinde pro Einwohner vier Franken im Jahr.
Nutzen des Vereins sei zu gering
«Wenn im Dorneck-Thierstein schon eine solche Organisation existiert, dann sollten wir auch Mitglied sein», findet Marcel Humair, der seit 2016 nicht mehr im Gemeinderat politisiert. Der Rückzug sei kontraproduktiv und ein schlechtes Signal an die anderen Ortschaften des Schwarzbubenlands. «Breitenbach erleidet durch den Austritt aus dem Forum einen Imageschaden», ist er sich sicher. Gerade eine Zentrumsgemeinde dürfe sich nicht abschotten und müsse über den Tellerrand hinausschauen. Der Verein verfüge über ein grosses Netzwerk in der Region Basel, von welchem der Hauptort des Bezirks Thierstein zweifellos profitieren könne.
Falls sich die Bevölkerung an der Gemeindeversammlung für eine weitere Mitgliedschaft aussprechen sollte, müsse sich Breitenbach stärker im Forum engagieren, als dies bisher der Fall gewesen war. «Im Idealfall gehört künftig ein Breitenbacher Gemeinderat dem Vorstand des Vereins an», erklärt Humair. Es könne nicht sein, dass man zwar die Arbeit der Organisation kritisiere, selber aber keine Ideen einbringe. Auch wenn er zugibt, dass man über die Effektivität des Forums durchaus diskutieren könne, betont Humair: «Es gibt im Verein viele Personen, die sich für den Standort Schwarzbubenland engagieren.»
Der Breitenbacher Gemeinderat beurteilt die Arbeit des Forums Schwarzbubenland deutlich kritischer. «Unsere Meinung hat sich in den letzten Monaten nicht verändert», stellt Gemeindepräsident Dieter Künzli klar. Wenn man mit den Leistungen eines Vereins nicht zufrieden sei, stehe einem das Recht zu, auszutreten. Breitenbach hatte sich bereits vor einigen Jahren erstmals aus dem Forum zurückgezogen, war dann aber wieder beigetreten.
Die Gründe für den neuerlichen Austritt sind dieselben, wie beim ersten Mal: «Wir erachten den Nutzen des Forums Schwarzbubenland als zu gering», fasst Gemeindepräsident Künzli die Kritik zusammen. Das Forum habe bisher zu wenig unternommen, um das strukturschwache Thierstein zu stärken. Er denke dabei vor allem an die verbesserungswürdige Verkehrsanbindung und die Ansiedlung von neuen Unternehmen.
Forum mit neuem Konzept
Dass der Entscheid über die Mitgliedschaft im Forum im Frühling vor das Volk kommt, findet der Gemeindepräsident trotz aller Kritik am Verein gut. «Dieses Thema bewegt die Bevölkerung, weshalb sie das letzte Wort haben soll. Das ist direkte Demokratie.» Sollte sich die Gemeindeversammlung für einen Wiederbeitritt entscheiden, «werden wir uns dafür einsetzen, dass das Forum schlagkräftiger wird».
Als Reaktion auf den Austritt von Breitenbach haben die Verantwortlichen des Forums Schwarzbubenland ihr Konzept überarbeitet. «Wir haben uns die Frage gestellt, ob in der Infostelle in Dornach immer eine Person vor Ort sein muss oder ob es nicht reicht, wenn eine Flyerwand vorhanden ist», sagt Geschäftsführerin Gelgia Herzog. Man werde den Mitgliedern an der Generalversammlung im Mai das neue Konzept vorstellen. «Einige Wochen zuvor werden wir versuchen, die Breitenbacher davon zu überzeugen, wieder beizutreten.»